Am Samstag wurde – wie bekannt – eine Person aus der Berliner Szene als angebliche Informantin des Bundesamts für Verfassungsschutz in einem Artikel auf Indymedia geoutet. Leider liegen uns dazu nach wie vor keine neuen Informationen vor. Wir hoffen, mit dem folgenden Text ein wenig der Verunsicherung entgegenwirken zu können. Bitte habt dafür Verständnis, dass […]
Kategorie > Repressionsbehörden
Funkzellenauswertung und Vorratsdatenspeicherung
Aus aktuellem Anlass ein paar Links zum Thema und damit verbunden die Anregung, sich noch einmal zu überlegen, das Handy bei manchen Gelegenheiten doch mal zu Hause zu lassen. Dem EA kann man zur Not auch per Telefonzelle oder auch gerne erst 1 Stunde nach der Festnahme Bescheid sagen. Netzpolitik.org über Dresden und Berlin Zeit.de […]
Anna und Arthur halten’s Maul
Anfang August veröffentlichte die Redaktion der Zeitschrift „Bahamas“ auf ihrer Homepage und auf Indymedia einen Text, in dem sie dazu aufriefen szenepolitische Konflikte unter Zuhilfenahme der staatlichen Repressionsorgane zu lösen. Die Berliner Antirepressionstrukturen (Rote Hilfe Berlin, Berliner EA, ABC Berlin und Netzwerk Political Prisoners) lehnen dies entschieden ab und haben einen eigenen Text veröffentlicht. Genoss_Innen! […]
Informationen zum Vorwurf der Vermummung
Da wir in letzter Zeit immer mal wieder von Leuten erfahren, dass gegen sie ein Verfahren wegen Vermummung läuft, möchten wir an dieser Stelle ein paar Informationen hierzu loswerden. Das Vermummen (d.h. die Verhüllung des Gesichts mit Hassis, Tüchern, etc). auf Demos ist nach § 17a Versammlungsgesetz eine Straftat, die mit Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe […]
Vollmachten II
Liebe Leute, wie ihr ja unserer Seite entnehmen könnt, sammeln wir ja gerade Vollmachten wegen der Beschwerde/Sammelklage gegen die Gewahrsamnahme. Dazu brauchen wir Vollmachten von Euch. Damit nun die Verwirrung vollkommen komplett ist, brauchen wir von denjenigen, noch eine Vollmacht, die: a) dem polnischen Anwalt noch keine (polnische) Vollmacht wegen der Straf/- bzw Ordnungswidrigkeitenverfahren gegeben […]
Anquatschversuch in Berlin – Anfang Juli 2011
Am 07. Juli gab es in Berlin wieder einen bekannt gewordenen Anquatschversuch des Verfassungsschutz, indymedia vom 19. Juli. Am 7.7.2011 wurde ein linker Aktivist von einem Mitarbeiter des Verfassungsschutzes (Thomas Mahnke) angequatscht. Der Mitarbeiter des Verfassungsschutzes hört auf den Namen Thomas Mahnke, ist etwa 50 Jahre alt, circa 1,80 Meter groß, hat grau-schwarzes Haar. […]
Anquatschversuch in Berlin – Ende Juni 2011
Am 30. Juni gab es in Berlin wieder einen bekannt gewordenen Anquatschversuch des Verfassungsschutz, indymedia vom 13. Juli. Am Donnerstag dem 30. Juni 2011 kam es in Berlin erneut zu einem Anquatschversuch seitens des Verfassungsschutzes gegenüber einem jüngeren Antifaschisten. Die betroffene Person kam gegen 11.50 Uhr gerade vom Einkaufen zurück und wollte die Tür […]
Maßnahmen gegen Observation
Neue Broschüre zum Thema OBSERVATION „Maßnahmen gegen Observation“ – die im Juni 2011 neu erschienene Broschüre, die sich ausführlich mit Observationen, deren Erkennung und möglichen Gegenmaßnahmen beschäftigt, gibt es jetzt auch als PDF zum herunterladen. Als Druckwerk ist die Broschüre im speziell sortierten Buchhandel zu bekommen. Zwei Lesetipps aus der Broschüre: Glitza: Observation – Praxisleitfadenfür […]
Anquatschversuch in Berlin – Juni 2011
Im Juni gab es in Berlin wieder einen bekannt gewordenen Anquatschversuch des Verfassungsschutz, dieser ereignete sich am 7. Juni 2011, indymedia vom 11. Juni. Dienstag den 07. Juni 2011 Anwerbeversuch vom VS. Letzten Dienstag gegen 18:30 Uhr wurde eine Berlinerin in Neukölln durch zwei Personen angesprochen. Auf dem Weg nach Hause traf die Berlinerin […]
[B] Der VS verschickt Briefe
In den letzten Wochen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz Briefe an mehrere Personen aus der linksradikalen Bewegung in Berlin verschickt. In diesen wird mitgeteilt, dass in einem genannten Zeitraum die von den Betroffenen genutzten „Telekommunikationsanschlüsse“ zwecks des „Einholen von Auskünften“ überwacht wurden. Davon waren Telefonanschlüsse sowie Emailkonten betroffen. Der angegebene Zeitraum zentriert sich auf das […]
