Einige Personen die am Tag-X in Leipzig im Kessel waren, bekommen gerade Post der Staatsanwaltschaft zur Einstellung des gegen sie geführten Ermittlungsverfahren wegen besonders schweren Landfriedensbruchs aufgrund fehlenden Tatverdachts nach § 170 II StPO. Das freut uns sehr. In den Briefen ist dabei auch von einem Entschädigungsanspruch die Rede. Über diesen wird bei einer solchen […]
Kategorie > Festnahme / Ingewahrsamnahme
Update TagX Leipzig – Vorladung als Beschuldigte*r
hier findet ihr wichtige Infos vom EA und der RH Leipzig: Im Laufe der vergangenen Woche haben uns zahlreiche Anfragen erreicht, da gerade eine unbekannte Anzahl an Menschen aus dem Kessel ein Schreiben der Polizei erhalten. Wir möchten kurz auf das Schreiben eingehen. Bisher handelt es sich in allen Fällen, von denen wir wissen um […]
Eine Geschichte über Nazis, Knast und Verantwortung
mehr Infos beim Budapest Antifascist Solidarity Committee https://www.basc.news/
KEIN TAG MIT EHRE
16.01.24 in Berlin, SO36 Podiumsveranstaltung zu den antifaschistischen Gegenprotesten zum „Tag der Ehre“ in Budapest Jedes Jahr um den 11. Februar mobilisieren Nazis europaweit nach Budapest, um den „Tag der Ehre“ zu zelebrieren. Ein faschistisches Gedenken an den misslungenen Ausbruchs versuch von NS-Soldaten 1945 aus dem Kessel der Roten Armee. Im Rahmen der alljährlichen Gegenproteste von […]
Love and Rage: Solidarität mit allen Betroffenen der neuesten Hausdurchsuchungen!
Am Donnerstag, den 23. November, kam es zu drei Hausdurchsuchungen in Leipzig. Ein Mal mehr kamen die Bullen nicht in den frühen Morgenstunden, sondern mitten am Tag. Thematisch geht es unter anderem um TagX, was zeigt, dass auch in diesem Kontext mit Hausdurchsuchungen zu rechnen ist – eine Information, die sehr viele Menschen zum Aufräumen […]
Katzenposter vom Ermittlungsausschuss
Die gibt es auch gedruckt in A2 unter anderem beim EA Berlin. Wenn ihr wollt, kommt bei unserer Sprechstunde vorbei und holt sie euch ab. Sprechstunde ist jeden Dienstag von 20 Uhr bis 21 Uhr im Mehringhof, Gneisenaustraße 2a, Berlin Kreuzberg. Oder auch beim lokal EA. Zu finden auf: https://www.nadir.org/nadir/initiativ/ermittlungsausschuss/
Say my name, say my name..
Ein Diskussionsbeitrag zur ID-Verweigerung des EA Berlin In letzter Zeit ist viel über Identitätsverweigerung (ID-Verweigerung) diskutiert worden. Bei der ID-Verweigerung geben Aktivist*innen im Rahmen von Aktionen ihre Personalien gegenüber Bullen und Gerichten nicht an. Das bedeutet konkret, dass keine Angaben zu den Daten gemacht werden, die auf Pass, Personalausweis oder Aufenthaltserlaubnis stehen. Bisher wurde die […]
Bericht von der R1MB-Demo 2021 von der kritischen Demobeobachtung und den kritischen Jurist*innen FU
ihr unter: https://demobeobachtungberlin.noblogs.org/post/2021/05/05/bericht-zur-revolutionaeren-1-mai-demonstration-2021-in-berlin/
Bericht & Statement der Kritischen Demobeobachtung Berlin zur LL-Demo am 10.01.2021
Die Kritische Demobeobachtung Berlin (KDB) war mit einem Team bei der jährlichen Gedenkdemo für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor Ort. Im folgenden fassen wir zunächst in einem kurzen Bericht unsere Beobachtungen zusammen, abschließend bewerten wir die Ereignisse in einem Statement. Bericht: Wir waren ab 09:55 Uhr am Startpunkt der Demonstration und mit pinken Westen […]
Falls Du festgenommen wirst… Bei der Walpurgisnacht oder am 1.Mai
…rufe den Umstehenden Name, Geburtsdatum, Meldeadresse und Staatsangehörigkeit zu oder rufe selbst beim EA an oder bespreche vorher mit deinen Freund*innen, dass sie das für dich tun. Sage den Bullen nicht mehr als Name, Meldeadresse, Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit und deinen Beruf. Ansonsten Klappe Halten! Keine Aussagen machen! Es ist dein Recht zu Schweigen. Bei den […]
