Im März 2012 wurde eine Person durch ein Posting von einer „autonomen Gruppe“ auf Indymedia als Spitzel bezeichnet, die der ALB zugeordnet wurde. Die ALB ist diesem Vorwurf nachgegangen und hat in den Lebensumständen und dem Umfeld der Person recherchiert. Die ALB hat vor einigen Wochen in einer Stellungnahme auf ihrer Website veröffentlicht, dass sie keine Beweise für eine Spitzeltätigkeit finden konnte. Wir, der EA Berlin, möchten diese Auswertung der ALB um einen für uns wesentlichen Punkt ergänzen. Des Weiteren wollen wir unser bisheriges Schweigen erklären. Weiterlesen
Zeug_innenaufruf bezüglich 1. Mai 2012
Im Zusammenhang mit der Revolutionären 1. Mai Demonstration 2012 sind uns einige Informationen zugetragen worden, die uns aufhorchen ließen. Offenbar gab es kurz vor der Eskalation und der Auflösung durch die Polizei am Abend gegen 20:30 Uhr in der Lindenstraße/Markgrafenstraße einige verbale Provokationen durch die Polizei, die strafrechtlich relevant sein könnten.
Wir suchen Leute, die von der Polizei versucht wurden zu Straftaten zu provozieren.
Meldet euch beim EA Berlin, kommt am besten in die Sprechstunde: jeden Dienstag von 20 Uhr bis 22 Uhr im Mehringhof, Gneisenaustr. 2 a, U-Bahnhof Mehringdamm.
Toll wäre es, wenn ihr gleich ein Gedächtnisprotokoll mitbringen könntet.
Hier eine Hilfe, wie so ein Gedächtnisprotokoll aussehen könnte: ea-frankfurt.org/gedaechtnisprotokoll
Vernetzungsaufruf anti-nato in Bukarest 2008
2008 richtete die rumänische Regierung den NATO-Gipfel in Bukarest aus. Nicht nur kriegsbegeisterte Aggressoren, sondern auch viele Anti-NATO-AktivistInnen aus Europa machten sich auf den Weg nach Bukarest, um ihre Positionen zu vertreten.
Kurz vor dem Beginn des Gipfels stürmten Bulleneinheiten das „Camp“ (eine angemietete Fabriketage, die bis dato leer stand) der NATO-GegnerInnen. Viele Anwesende wurden in der Halle, in den Mannschaftswagen und auf Polizeirevieren brutal geschlagen. Weiterlesen
Stellungnahme zur Repression am 1. Mai 2012
Der 1. Mai war dieses Jahr von der juristischen Seite der Repression eher gemäßigt. Unsere Zahlen entsprechen weitestgehend denen, die in der Presse veröffentlicht wurden. Wir wissen von insgesamt 9 Haftbefehlen gegen Betroffene von denen zwei nicht haftverschont wurden, was bedeutet, dass diese jetzt in Untersuchungshaft sitzen. Auch wenn wir nicht alle Menschen bei den geplanten 32 Vorführungen anwaltlich versorgen konnten, haben wir dies bei allen versucht. Wenn Leute keine_n Anwält_in sehen wollen, können wir und die Anwält_innen leider herzlich wenig machen. Erschreckend fanden wir, dass anders, als die Darstellungen der Presse vermuten lassen, die Ereignisse rund um den diesjährigen 1. Mai überhaupt nicht friedlich waren. Klar haben wir mitbekommen, dass es zu Stein- und Flaschenwürfen kam. Aber deutlich mehr als in letzten Jahren bekamen wir Meldungen von Verletzten. Weiterlesen
In eigener Sache: Webseiten Downtime
Durch einen Fehler in der Datenbank der Webseite war diese leider für einige Tage nicht erreichbar, jetzt sollte alles wieder wie gewohnt laufen. Wir entschuldigen uns bei allen die vergeblich versucht haben Informationen über Festnahmen und Inhaftierungen rund um den 1. Mai zu bekommen, wie werden dies schnellstmöglich nachliefern.
der EA Berlin
Bilanz Walpurgisnacht 2012
Uns sind in der gestrigen Nacht 7 Festnahmen gemeldet worden. Drei davon im Wedding, vier im Großraum Viktoriapark. Alle sind schon wieder draußen.
Kämpferische 18-Uhr-Demo wünscht
der ea
Sprechstundenausfall am 1. Mai
Da der 1. Mai dieses Jahr auf einen Dienstag fällt, wird die Sprechstunde an diesem Tag ausfallen. Kommt also in der Woche vorher (24.4.) oder in der Woche danach (8.5.) zu uns. Alternativ könnt Ihr Euch auch von der Roten Hilfe am 2.5. in der Lunte beraten lassen.
Für allgemeine Fragen könnt ihr auch zu den Info-Veranstaltungen im Vorfeld des 1. Mais kommen.
Euer EA
Aktueller Stand zu den Warschau-Verfahren
Hier ein aktueller Stand zu den Verfahren nach den Protesten in Warschau am 11. November 2011.
Gegen die meisten Leute, die eingefahren sind, wurden Verfahren wegen vermeintlichen Ordnungswidrigkeiten (vergleichbar mit Verstoß gegen das Versammlungsgesetz) eingeleitet. Wir wissen von Verfahren gegen zirka 75 Leute. Bisher wurden etwas mehr als die Hälfte der Verfahren verhandelt, die alle mit Freisprüche geendet sind. Die letzten Verfahren sind für Mitte Mai angesetzt. Der Anwalt und wir rechnen auch bei den noch offenen Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten mit Freisprüchen.
Gegen 10 Personen wurden Strafverfahren eingeleitet. In der ersten Instanz wurden die Betroffenen schuldig gesprochen. Es wurde Revision eingelegt. Die Revisionen laufen noch.
Die Sammelklagen gegen die Bullen laufen noch. Da gibt es nichts neues.
Die Verfahrenskosten sind zu einem großen Teil noch nicht gedeckt.
Das Spendenkonto lautet:
Netzwerk Selbsthilfe e.V.
Verwendungszweck: “Warschau”
Kto. 7403887018
BLZ: 100 900 00
Berliner Volksbank
Infoveranstaltungen 1. Mai 2012
Der Ermittlungsausschuss Berlin und die Rote Hilfe OG Berlin bieten dieses Jahr mehrere Veranstaltungen zu Repression und zur Vorbereitung auf Demos an. Neben Tipps zum Umgang mit Repression, dem Verhalten auf Demos und Soliarbeit wollen wir mit Euch an Beispielen diskutieren was Aussageverweigerung konkret in Situationen wie Verhör und Ingewahrsamnahme bedeutet und was bei einer Hausdurchsuchung zu tun ist.
19. April – 20.00 Uhr
Bunte Kuh
Bernkastelerstr. 78, 13088 Berlin
24. April – 18.30 Uhr
Schreina47
Schreinerstr. 47, 10245 Berlin
25. April – 20.00 Uhr
Friedel54
Friedelstr. 54. 12047 Berlin
27. April – 20.30 Uhr
XB Liebig
Liebigstr. 34, 10247 Berlin
Anna und Arthur tanzen
Repression kostet bekanntlich nicht nur Kraft und Zeit sondern auch viel Geld. Um die Betroffenen mit den Kosten nicht alleine zu lassen, schmeißen wir am 6. April ein Konzert und Party. Die Einnahmen gehen an den EA Berlin zur Unterstützung von Leuten, die mal wieder Stress mit Bullen und Justiz haben.
Los geht’s mit einem Konzert von Sookee, Lena Stöhrfaktor und Geigerzähler (Einlass 20:30).
Anschließend gibts auf zwei Floors elektronische Tanzmusik von und mit Viperflo, Polly Phone, Pilocka Krach (live), Rødhåd, Anja Zaube, Smith n Smart (DJ-Set), James Dean Brown (Funk/Soul), Flurfunk, Karacho Rabaukin (Balkan Beats) und Breger.
6. April 2012 im ://about blank (Markgrafendamm 23, Ostkreuz)
Update:
Das Konzert beginnt pünktlich um 21 Uhr. Einlass ist ab 20.30. Den Abend eröffnet Geierzähler. Anschließend spielt Sookee und dann Lena Stöhrfaktor. Wer das Konzert nicht verpassen will, sollte also seinen/ihren Abend ein wenig früher beginnen als gewohnt. Ab 0 Uhr geht es dann mit der Party weiter.
